Grüne Aktionen

Sichere Wege in Lengede — Die Grünen laden ein zur Radtour am Sonntag 28. August um 14 Uhr

Prüfantrag zum Einsatz von Leichter Sprache in der kommunalen Kommunikation für noch mehr Barrierefreiheit

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, verehrte Mitglieder des Gemeinderates,

die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, dass die Verwaltung prüfen möge, wie Leichte Sprache in der Gemeinde Lengede zukünftig ab 2023 eingesetzt werden könnte (Antragsformulare, Broschüren, Servicebeschreibungen etc.), um einen weiteren Schritt hin zu einer (noch) barrierefreieren kommunalen Kommunikation zu gehen.

Der vollständige Antrag als PDF.

Konrad umzingelt!

Über 500 Menschen waren am Sonntag, 22. Mai 2022 bei der Sternfahrt zum Schacht Konrad dabei und haben vordem maroden und ungeeignete ehemaligen Erzbergwerk demonstriert, dass zurzeit zu einem Endlager für schwach- und mittelaktive radioaktive Abfälle umgebaut wird. 

Auch die Grünen aus den umliegenden Kreis- und Ortsverbänden waren ein aktiver Teil der Sternfahrt. Aus dem Kreis Peine machten sich viele Mitglieder mit dem Fahrrad auf den Weg. Zwei Startpunkte waren in der Gemeinde Lengede. Am Spritzenhius trafen wir Lengeder mit den aus Peine und Ilsede kommenden grünen Radler*innen zusammen und fuhren gemeinsam über den zweiten Treffpunkt in Broistedt weiter zum Schachtgelände. 

Bei der Auftaktkundgebung vor dem Eingangstor zum Schacht appellierten der Oberbürgermeisters von Salzgitter, Frank Klingebiel; Petra Wassmann vom NABU und Heiner Baumgarten (BUND) für eine Rücknahme der veralteten Genehmigung. Kerstin Rudek von der BI Umweltschutz aus Lüchow-Dannenberg ermutigte dazu, den Widerstand nicht nachzulassen, denn der hat auch in Gorleben letztendlich bewirkt, dass das Endlager dort aufgegeben wurde.

Dann begann die Umzingelung. Bei strahlendem Sonnenschein bildeten die Protestierenden unter argwöhnischer Beobachtung des Wachschutzes eine Menschenkette entlang des Zaunes, der das Werksgeländes hermetisch abriegelt. 

Zum Abschluss forderten noch einmal Hans Kasinger vom Landvolk und Brigitte Runge von der IG Metall unmissverständlich die Verantwortlichen auf Landes- und Bundesebene dazu auf, das Genehmigungsverfahren zu stoppen und die Endlagersuche nach dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik neu aufzurollen. Denn das derzeitige Einlagerungskonzept, das die Nicht-Rückholbarkeit der strahlenden Abfälle beinhaltet, ist völlig überholt.

Und eines ist sicher: Schacht Konrad ist nicht sicher!

Prüfantrag zur punktuellen Erweiterung des Lengeder Schul- wegesicherheitskonzeptes um Achtung-Kinder-Zaunbanner für gemeindeeigene Krippen, Kindergärten und Grundschulen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung darum, eine punktuelle Erwei- terung des Lengeder Schulwegesicherheitskonzeptes um Achtung-Kinder-Zaunbanner nach dem Barbecker Beispiel für gemeindeeigene Krippen, Kindergärten und Grundschulen zu prü- fen und die getroffene Entscheidung über diesen Prüfantrag öffentlich in der nächsten Ge- meinderatssitzung zu kommunizieren.

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Sa./So. 26./27. März 2022: Aktion gegen Müll in der Landschaft Abschluss am Sonntag um 16.00 Uhr

An diesem Wochenende haben wir Grünen aus Lengede erstmalig an der Aktion "Müll in der Landschaft" teilgenommen und entsprechend den Müll an verschieden Orten in der Gemeinde Lengede eingesammelt. Jede*r konnte selbständig entscheiden, wo sie/er sammelt. In Lengede direkt haben  wir uns den Bereich um das Einkaufszentrum (REWE/Lidl), den Bereich um den Sandschachtteich und den Weg Richtung Woltwiesche vorgenommen.  Zum Abschluss haben wir uns dann am Sonntag, 27.3. um 16.00 Uhr auf dem Festplatz in Lengede mit den gefüllten Müllsäcken zu einem gemeinsamen Foto getroffen.

Kein Klimanotstand in Lengede – Abgelehnt von CDU/FDP und SPD

Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN auf Feststellung des Klimanotstands wurde im Rat der Gemeinde Lengede mehrheitlich mit den Stimmen der SPD- und CDU/FDP-Fraktionen abgelehnt

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Antrag zur Aufnahme von Gesprächen mit den in unserer Gemeinde ansässigen Drogerie- und Supermärkten zur Einführung einer „Stillen Stunde“ für barrierefreieres Einkaufen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung darum, zeitnahe Gespräche mit den einzelnen Filialleitungen der in unserer Gemeinde ansässigen Drogerie- und Supermärkte aufzunehmen, um das bereits an anderen Orten erfolgreich umgesetzte Projekt der „Stillen Stunde“ auch hier in Lengede zu testen, bevor es fest implementiert werden könnte.

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Bekommen wir Ersatzbäume in der Allee?

Was für ein Schock: Auf einmal hieß es, dass Bäume in der Allee zwischen Lengede und Broistedt gefällt werden sollen. Da die Gemeinde keine Auskunft geben konnte, haben wir beim Straßenbauamt in Wolfenbüttel nachgefragt, was da los ist.

Nach mehreren Telefonaten und Weiterleitungen bekamen wir dann die gewünschten Informationen: Die Bäume in der Allee waren in der Krone vergreist und mussten gefällt werden. Die Straßenbaubehörde hat die Aufgabe, regelmäßig die Bäume zu kontrollieren, um Personenschäden zu verhindern – denn: Personenschutz geht vor Baumschutz (Klimaschutz). „Unsere“ Ahornbäume kamen mit den Standortbedingungen in der Allee nicht mehr zurecht. Zu viele heiße Sommer, zu wenig Regen in den letzten Jahren. Die Klimakatastrophe lässt grüßen.

Zu den Regularien: Generell gilt, dass Bäume nicht mehr an Straßen gepflanzt werden sollen. Sie müssen nun einen Abstand von 4,5m – abhängig von der Geschwindigkeit auf der Straße – haben oder es befindet sich eine Leitplanke zwischen Straße und Baum. Es könnte ein Mensch kurz unachtsam sein und gegen den Baum fahren, was mit ziemlicher Sicherheit tödlich für ihn wäre. Nichtsdestotrotz muss jeder gefällte Baum ersetzt werden.

Jetzt würde das eigentlich bedeuten, dass die Bäume in unserer Allee nicht ersetzt werden würden. Aber: Es gibt so genannte schützenswerte Alleen. Laut Aussage des erwähnten Amtes gehört unsere Allee dazu. Aber heißt das nun, dass die Bäume doch in unsere Allee gepflanzt werden? Das entscheidet ein anderes Amt und es werden Daten herangezogen, mit denen unter anderem festgestellt werden kann, ob der Standort ein Unfallschwerpunkt ist. Wolfenbüttel ist guter Dinge.

Wir dürfen also hoffen, dass neue Bäume im Herbst 2022/23 gepflanzt werden. Zur Erklärung: Die Behörde hinkt mit den Nachpflanzungen hinterher und Bäume wachsen nun einmal am besten an, wenn man sie im Herbst pflanzt.

Ein letzter Punkt: Dass Bäume an die Straße gepflanzt wurden, rührt von einem alten Gesetz her, als noch Kutschen durch die Straßen fuhren. Sie sollten die Fahrt angenehmer machen und die Fahrer vor der Sonne schützen – so die Aussage des o. g. Amtes. Aktuell sollen ja möglichst keine Bäume mehr an Straßen gepflanzt werden. Aber sollten wir nicht gerade jetzt das Aufheizen der Straßen verhindern?

Wir bleiben in jedem Fall dran.
 

Text: Raphaela Klotz, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Anfrage zum aktuellen Planungsstand der Gemeinde Lengede für ein sicherheitsorientiertes und zukunftsgerichtetes Verkehrskonzept unter besonderer Berücksichtigung der Radwegeplanung vom 14.11.21 - und die Antwort

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

bereits vor der diesjährigen Kommunalwahl waren sich alle nunmehr im neuen Gemeinderat vertretenen Fraktionen einig, dass die aktuelle Verkehrssituation in der Gemeinde Lengede an verschiedenen Stellen einer umfassenden Verbesserung bedarf. Dass hierbei selbstverständlich auch sicherheitstechnische Fragen zu beantworten sind – beispielweise hinsichtlich einzelner Gefahrensituationen rund um unsere Krippen, Kindergärten und Schulen –, liegt auf der Hand. Konkret gefragt:

  1. Existiert eine gemeinsame Strategie der Gemeinde Lengede mit den entsprechenden Kreis- und Landesstellen dieses Verkehrskonzeptes koordiniert und zügig anzugehen?

  2. Gibt es aktuell laufende Antragsverfahren zur Förderung des Radwegeausbaus in der Gemeinde Lengede auf Bundes- und/oder Landesebene (Beispiel: Förderprogramm „Stadt & Land“)? Dazu auch: Welche konkreten Bedarfe wurden der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) in puncto Radewegeausbau gemeldet?

  3. Wie gestalten sich die Gespräche der Gemeinde Lengede mit der NLStBV in Wolfenbüttel bezüglich der dringend erforderlichen Entschärfung diverser Gefahrensituationen für unsere Kinder und Jugendlichen in den befahrenen Bereichen ihrer Krippen, Kindergärten und Schulen (Beispiel: Krippe/Kindergarten Barbecke)?

Wir bitten um entsprechende Auskunft in der nächsten Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 16. Dezember 2021.

Mit freundlichen Grüßen

Raphaela Klotz und Lutz Güntzel

Und hier die Antwort:

Antwortschreiben auf lhre Anfrage zum aktuelen Planungsstand der Gemeinde Lengede für ein sicherheitsorientiertes und zukunftsgerichtetes Verkehrskonzept unter besonderer Berücksichtigung der Radwegeplanung

Sehr geehrter Herr Güntzel,

mit Bezug auf lhre Anfrage vom 14. November 2021 beantworte ich die Fragen wie foIgt:

zu 1.
Aktuell befindet sich die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.50 "Einkaufszentrum Broistedt" im Verfahren. Bestandteil dieser Planung ist u.a. eine Verkehrsuntersuchung für die Ortschaft Broistedt. Dieses Konzept wurde vom beauftragten PIanungsbüro Zacharias öffentlich in der Bauausschusssitzung am 22.06.21 vorgesteIIt.
Diese Planung wurde im VorfeId der Gemeinderatssitzung am 29.06.21 mit dem zuständigen Landesstraβenbauamt WoIfenbüttel erörtert.
Für die Ortschaft Lengede wird gegenwärtig ein Verkehrskonzept entwickeIt. Das Ergebnis Iiegt voraussichtlich Anfang 2022 vor.

zu 2.
Die Gemeinde fordert seit Jahren beim zuständigen Landesstraßenbauamt die HersteIlung der notwendigen Radwegeverbindungen zwischen Barbecke, WoItwiesche und Kiein Lafferde. Aktuell hat die Gemeinde keine Förderanträge ftlr den Bau von Radwegen an Landesstraße gestellt.

zu 3.
Die Gemeinde fordert seit Jahren vom zuständigen Landesstraßenbauamt bzw. der Straßenverkehrsbehörde Landkreis Peine Geschwindigkeitreduzierungen im Bereich von Kindergärten und Schulen an Landes- und Kreisstraßen. Leider wurden diese Forderungen in der Vergangenheit wiederholt von den zuständigen Behörden aus rechtlichen Gründen abgelehnt. Die Gemeinde wird auch weiterhin die Umsetzung dieser Maßnahmen fordern.

Bitte leiten Sie dieses Antwortschreiben an Frau Klotz weiter. Vielen Dank.

Mit freundlichen Gruß

Maren Wegener

(Original als PDF)

Die Grünen in Lengede haben ihre Anträge in der Gemeinderatssitzung eingebracht

Pressemitteilung vom 17. Dezember 2021

Auf der zweistündigen Sitzung des Gemeinderates Lengede am 16. Dezember 2021 wurde schwerpunktmäßig der Haushalt 2022 behandelt.

Nach den beiden langen Haushaltsreden der SPD und der CDU/FDP-Gruppe erläuterte Lutz Güntzel, einer der beiden Fraktionssprecher*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die eigenen Haushaltsanträge und betonte, dass die Fraktion immer auch offen für jene Anträge der anderen Parteien sei, die ebenfalls zur Eindämmung der Klimakrise beitragen. Er kündigte an, dass von den Grünen auf der nächsten Gemeinderatssitzung der Antrag auf Feststellung des Klimanotstandes eingebracht werde, der dann die zukünftige Überprüfung aller Entscheidungen bezüglich des Klima-, Umwelt- und Artenschutzes beinhalten würde.

„Die von der Fraktion gestellten Anträge zur Anschaffung von qualitativ hochwertigen Bienen-Hotels und Vögel-Nistkästen werden nun im zuständigen Fachausschuss für Bauen, Planung und Umwelt weiterbehandelt“, stellt Kathrin Zimmermann fest, die die Grünen erstmalig auch im Verwaltungsausschuss vertritt.

Die von der grünen Ratsfraktion beantragte Förderung von Photovoltaikanlagen wird nun im Rahmen einer neu zu bildenden, fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe zur Änderung der örtlichen Bauvorschriften in abgeänderter Form teilweise umgesetzt.

Für das im Juni 2021 beschlossene Verkehrskonzept sind jetzt zusammen mit Restgeldern aus 2021 insgesamt 115.000 € im Haushalt 2022 vorhanden, so dass das weitestgehend dem ursprünglichen Antrag der Grünen über 150.000 € entspricht.

Die für die gestrige Sitzung zugesagte Antwort auf die Anfrage der Grünen über den Zeitplan und die konkrete Umsetzung des Verkehrskonzeptes ist die Bürgermeisterin allerdings bisher noch nicht nachgekommen.

„Ganz erfreulich ist, dass der Gemeinderat unserem Antrag zur Aufstellung einer Touristischen Unterrichtungstafel Das Wunder von Lengede an der A39 mit dem Hinweis auf die neue Dauerausstellung geschlossen zugestimmt hat“, fasst Sascha Ignorek zusammen, der für die Grünen den Vorsitz im Lengeder Kultur- und Sozialausschuss übernommen hat. Für die veranschlagten Kosten von 30.000 € sollen Förderungen und Zuschüsse beantragt werden.

Leider konnten sich die Grünen nicht mit ihrem Antrag auf ein Abrissmoratorium des Hauses Sackgasse 8 in Lengede durchsetzen. Somit wird das erhaltungswürdige und markante Gebäude aus den 1930er Jahren, für das die Gemeinde zudem einen relativ hohen Kaufpreis gezahlt hat, nun im Januar 2022 einer umstrittenen Straßenverbindung zwischen Sackgasse und Bodenstedter Weg weichen müssen.

Ebenfalls im Januar 2022 sollen die Umbauarbeiten für das neue Ärztezentrum im ehemaligen Pennymarkt einschließlich des Abbruchs der ortsbildprägenden 1. Villa Mundt am Bodenstedter Weg 15 beginnen.

Angenommen: Antrag auf Aufnahme eines 30.000-Euro-Postens in den Haushalt 2022 der Gemeinde Lengede für die Aufstellung einer Touristischen Unterrichtungstafel an der A39 anlässlich des bevorstehenden 60. Jahrestages des historischen Grubenunglückes

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Gemeinderat Lengede beantragt die Aufnahme eines 30.000-Euro-Postens in den Haushalt 2022 für die Aufstellung einer Touristischen Unterrichtungstafel an der A39 anlässlich des bevorstehenden 60. Jahrestages des histo- rischen Grubenunglückes im Jahre 2023.

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Infostand zur "Ortsmitte" am 9.9.2021 auf dem Markt in Lengede

Der von uns geplante Suppenwagen ist leider von der Gemeinde, angeblich aus Platzgründen, nicht genehmigt worden. Vorort konnten wir die Begründung nicht nachvollziehen.

Auf einer Informationstafel  haben wir die Planungen der Gemeinde zur neuen Ortsmitte in Lengede dargestellt. Thematisiert wurden die neue Wohnbebauung, die neue Durchgangsstraße, das Ärztehaus und Abriss oder Nutzungsmöglichkeiten für das „gelbe Haus“.

Unsere Landratskandidatin Steffi Weigand und unser Bürgermeisterkandidat Lutz Güntzel waren dabei.

Info-Veranstaltung Solarstrom am 7.9.2021

Wir haben zum aktuellen Stand der Möglichkeiten der privaten oder gewerblichen Solarstromerzeugung informiert. Welche Anlage und welche Größe ist sinnvoll? Wie sieht es mit den Speichermöglichkeiten aus? Kann ich damit mein E-Auto laden?

Dipl.-Ing. Torsten Lübke hat als Fachmann für Photovoltaik an diesem Abend aufgeklärt und Fragen des Publikums beantwortet.

Fahrrad-Korso am 5.9.2021

Von Barbecke über Woltwiesche nach Klein Lafferder

Auftakt war um 14.00 Uhr der Kindergarten in Barbecke. Die dortige Gefährdungslage  bei der Straßenüberquerung war hautnah zu erleben.

Weiter ging es auf der Straße zu den Hansenwerken, um uns dort den aktuellen Stand des Projektes erklären zu lassen. 

Über den Bahnhof Woltwiesche fuhren wir die Grundschule in Woltwiesche an, wo die Verkehrssituation bei der Schüler*innenbeförderung erläutert wurde.

Schlusspunkt war der Dorfplatz in Klein Lafferde, wo wir die Aktion etwa gegen 16.00 Uhr beendet haben.

Veranstaltung "Laßt die Gärten erblühen" am 29.8.2021

Zahlreiche Interessierte waren der Einladung der Grünen in einen blühenden Garten gefolgt und erfuhren viel Wissenswertes über heimische Gehölze,  insektenfreundliche Pflanzen und Stauden, Gartengestaltung sowie Tiere und Pflanzen im und am Teich.

Diplom-Biologe Dr. Reiner Theunert und eine Staudengärtnerin informierten darüber, wie naturnah und bienenfreundlich Gärten sein können.

Beim CSD / Sommerloch-Festival in Braunschweig

am 14.8.2021

Andrea Bode, Hendrik Werner — unser Bundestagskandidat — und unser Bürgermeisterkandidat Lutz Güntzel sind dabei.

Demo Schacht Konrad am 13.8.2021

Lengede ist nur wenige Kilometer von dem genehmigten Atommüll-Endlager "Schacht Konrad"  entfernt. Die Grünen vom OV Fuhsetal zeigen Flagge.